Volltextveröffentlichungen (16)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 322 ZPO, § 242 BGB, § 554 BGB
  Wohnraummiete: Abweisung einer Klage auf Duldung einer Modernisierungsmaßnahme; Rechtskrafterstreckung auf eine Klage auf Duldung derselben Maßnahme als Instandsetzungsmaßnahme

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Identität des Streitgegenstandes bei erneuter Geltendmachung eines Anspruchs auf Duldung eines Herdaustauschs in Form einer "Widerwiderklage"

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Instandsetzung: Ceranplattenherd statt Gasherd; Rechtskraftwirkung des abgewiesenen Duldungsanspruchs

• rewis.io

  Wohnraummiete: Abweisung einer Klage auf Duldung einer Modernisierungsmaßnahme; Rechtskrafterstreckung auf eine Klage auf Duldung derselben Maßnahme als Instandsetzungsmaßnahme

• ra.de
• rewis.io

  Wohnraummiete: Abweisung einer Klage auf Duldung einer Modernisierungsmaßnahme; Rechtskrafterstreckung auf eine Klage auf Duldung derselben Maßnahme als Instandsetzungsmaßnahme

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 554 Abs. 1; BGB § 242; ZPO § 322
  Identität des Streitgegenstandes bei erneuter Geltendmachung eines Anspruchs auf Duldung eines Herdaustauschs in Form einer "Widerwiderklage"

• rechtsportal.de

  BGB § 554 Abs. 1 ; BGB § 242 ; ZPO § 322
  Identität des Streitgegenstandes bei erneuter Geltendmachung eines Anspruchs auf Duldung eines Herdaustauschs in Form einer "Widerwiderklage"

• datenbank.nwb.de

  Wohnraummiete: Abweisung einer Klage auf Duldung einer Modernisierungsmaßnahme; Rechtskrafterstreckung auf eine Klage auf Duldung derselben Maßnahme als Instandsetzungsmaßnahme

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Duldungsklage wegen Modernisierung: Umfang der Rechtskraft?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Herdaustausch als Modernisierung abgelehnt: Austausch als Instandsetzung scheitert ebenfalls! (IMR 2012, 124)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 19.11.2003 - VIII ZR 60/03

  Zum Umfang der materiellen Rechtskraft eines Urteils über eine Wandelungsklage

  Auszug aus BGH, 17.08.2011 - VIII ZR 20/11

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verbietet die materielle Rechtskraft einer gerichtlichen Entscheidung - als negative Prozessvoraussetzung - eine neue Verhandlung über denselben Streitgegenstand; unzulässig ist deshalb eine erneute Klage, deren Streitgegenstand mit dem eines rechtskräftig entschiedenen Prozesses identisch ist (BGH, Urteile vom 18. Januar 1985 - V ZR 233/83, BGHZ 93, 287, 288 f.; vom 19. November 2003, BGHZ 157, 47, 50).
• BGH, 18.01.1985 - V ZR 233/83

  Unterbrechung der Verjährung durch Klageerhebung bei wiederkehrenden Leistungen; …

  Auszug aus BGH, 17.08.2011 - VIII ZR 20/11

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verbietet die materielle Rechtskraft einer gerichtlichen Entscheidung - als negative Prozessvoraussetzung - eine neue Verhandlung über denselben Streitgegenstand; unzulässig ist deshalb eine erneute Klage, deren Streitgegenstand mit dem eines rechtskräftig entschiedenen Prozesses identisch ist (BGH, Urteile vom 18. Januar 1985 - V ZR 233/83, BGHZ 93, 287, 288 f.; vom 19. November 2003, BGHZ 157, 47, 50).

• LG Berlin, 10.01.2012 - 63 S 203/11

  Anspruch eines Vermieters auf Duldung des Anschlusses einer vermieteten Wohnung …

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17.08.2011 ( VIII ZR 20/11, Grundeigentum 2011, 1301).
• AG Berlin-Neukölln, 19.12.2016 - 10 C 391/16

  Vermieter darf Kochplatten durch Cerankochfeld ersetzen!

  Die von der Beklagten zitierte Entscheidung des BGH vom 17.8.2011 (- VIII ZR 20/11) steht dem nicht entgegen, da sie hierzu keine Aussage trifft.
• LG Köln, 18.11.2021 - 14 O 55/19
  die begehrte Rechtsfolge herleitet, bestimmt wird (BGH, Urteil vom 17.08.2011 - VIII ZR 20/11, BeckRS 2011, 22313, Rn. 9; Urteil vom 19.11.2003 - VIII ZR 60/03, NJW 2004, 1252, 1253; Urteil vom 18.01.1985 - V ZR 233/83, NJW 1985, 1711, 1712).